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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Transvisionsoft webdesign, im Folgenden TVS genannt, erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, auch wenn sie nicht ausdrücklich erneut vereinbart werden oder abweichende Vertragsbedingungen ausgehandelt wurden.

Angebote und Kostenvoranschläge sind unverbindlich und freibleibend. Abschlüsse, Änderungen oder Ergänzungen der Verträge können nur schriftlich erfolgen.

Zusammenarbeit

TVS verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse von Betriebsgeheimnissen und von als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung dieses Auftrages zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln. Wenn eine Internetadresse(Domain) bereit gestellt werden soll, erfolgt der Admin-C-Eintrag, sofern nicht anders vereinbart, auf den Namen von TVS. Nach Vertragsende wird dieser Name ohne Einschränkungen für eine weitere Verwendung freigegeben

Haftung

Da TVS von anderen Unternehmen abhängig ist, auf deren Leistung kein Einfluß besteht, kann eine umfassende Gewährleistung nicht übernommen werden. TVS kann deshalb nicht für eventuell entstehende Datenverluste, Fehlerfreiheit der Daten oder Verfügbarkeit des Angebots haftbar gemacht werden. Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, auch auf Ersatz von entgangenem Gewinn oder von Folgeschäden, sind ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung beruht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden seitens TVS.

Aufgrund der momentanen Rechtslage für das Internet gibt TVS keine Garantie auf den Erhalt einer bereits erworbenen oder vereinbarten URL(Internetadresse). TVS ist somit nicht verantwortlich für entstandene Verluste oder Schäden, die durch die Publikation einer falschen URL entstehen.

Verantwortlichkeit für Dateninhalte

TVS erstellt die Internetpräsentationen ausschließlich nach den Wünschen des Kunden und stellt diese im Internet bereit. Aufgrund dessen zeigt sich der jeweilige Kunde für den Inhalt selbst verantwortlich. TVS ist nicht verpflichtet, Kontrollen der vom Kunden selbst gelieferten Daten durchzuführen, behält sich jedoch das Recht vor, die Veröffentlichung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bei Verstößen gegen Urheberrechts- oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen kann TVS nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde gewährleistet, daß die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten nicht gestattet. (siehe auch: Urheber-und Kennzeichenrecht)

Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

Zahlung

Alle genannten Preise sind Bruttopreise. Die Zahlung für einmalige Leistungen sind nach Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung zu entrichten. Wann die Leistung erbracht ist, ist im Vertrag zu regeln. Ist dies nicht der Fall, so wird angenommen, daß mit Einstellung der Internetseite in das Internet die Leistung erbracht wurde.

Jährliche und/oder monatlichen Entgelte sind im Voraus zu entrichten. Die Zahlung hat innerhalb von 5 Werktagen auf das, dem Kunden genannte, Konto von TVS zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug ist TVS berechtigt, die Daten des Kunden aus dem Internet zu entfernen. Die Verpflichtung, noch offene Zahlungen zu begleichen, wird hiervon nicht berührt.

Vertragslaufzeit

Ist eine Betreuung der Internetpräsenz des Kunden vereinbart bleibt die Veröffentlichung der Daten des Kunden für die Dauer von 12 Monaten vorhanden. Nach Ablauf hat der Kunde die Möglichkeit, durch erneute Zahlung seine Seite bestehen zu lassen. Der Betrag richtet sich dann nach der aktuellen Preisliste. Eine automatische Verlängerung des Vertragsverhältnisses ist vorgesehen, soweit in einzelnen Verträgen nicht ausdrücklich eine andere begrenzte Dauer festgelegt und bestätigt wird.

Der Vertrag kann von jeder Seite ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Dabei ist zu beachten, daß nur zum Ende der 12 Monate eine Kündigung möglich ist, welche jedoch mindestens einen Monate vor deren Ablauf in schriftlicher Form eingegangen sein muß.

Weitergabe an Dritte

Die Weitergabe von Daten der Seite des Kunden, darunter Grafiken und Texte, an denen der Kunde nicht ausdrücklich die Rechte hat oder erworben hat, ist ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung nicht gestattet.

e-Mail-Adressen

Erwirbt der Kunde einen oder mehrere E-Mail-Accounts, so verpflichtet er sich, diese nicht zur Verbreitung gesetzeswidriger, rechtsradikaler oder anstößiger Mitteilungen einzusetzen. Für alle, in diesen E-Mails verbreiteten Mitteilungen ist der Kunde selbst verantwortlich.

TVS behält sich vor, bei Mißbrauch des E-Mail Accounts, diesen zu sperren oder zu löschen.

Alle Daten, welche zur Nutzung des E-Mail-Accounts notwendig sind, bekommt der Kunde von den TVS.

Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von TVS liegen, erklären TVS und der Kunde daher ausdrücklich, daß zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. TVS und der Kunde haben keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von TVS eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht

TVS ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, weitestgehend selbst oder vom Kunden erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Die Einbindung und Nutzung von Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten auf den Internetseiten des Kunden, erfolgt mit ausdrücklicher Erlaubnis der Kunden. Diese Erlaubnis wird automatisch mit dem Auftrag an TVS gegeben und muß nicht noch einmal gesondert erteilt werden.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, daß Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von TVS selbst erstellten Objekten bleibt allein bei TVS. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen, gedruckten oder sonstigen Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von TVS nicht gestattet.

Sonstiges

Der Kunde erwirbt, soweit die Daten nicht Eigentum des Kunden sind, nur die zeitlich unbegrenzten Nutzungsrechte an der erstellten Internetpräsentation inklusive aller Objekte. Ohne gesonderte Vereinbarung bleiben die Urheberrechte bei TVS.

Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird das jeweils für Mölln zuständige Gericht vereinbart.

Schlußbestimmungen / salvatorische Klausel

TVS ist berechtigt, diese AGB sowie die Leistungsbeschreibungen und Preislisten zu ändern. Sollte eine Bestimmung der Verträge unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, eine dem Zweck der Vereinbarung möglichst nahekommende wirksame alternative Bestimmung zu vereinbaren.

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